Gesetzesvollzug im Bauwesen: Studie zu Regulierungen

Auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene gilt es neben Planungs- und Baugesetzen auch Gesetze zu beispielsweise Arbeitssicherheit, Brandschutz, Umwelt, Energie, Verkehr, Bauprodukten oder Heimatschutz zu beachten. Im Gesetzesvollzug nutzen die unterschiedlichen Behörden verschiedene Vollzugshilfen. Herausgeber der Vollzugshilfen sind Staatsstellen, anerkannte Normungsorganisationen und oft auch Verbände, Interessensgemeinschaften, Unternehmen oder Versicherungen. Für diese Normen, Merkblätter, Arbeitshilfen, Empfehlungen, Richtlinien, Leitfäden, Checklisten etc. existieren keine Formvorgaben. Im Vollzug werden sie als rechtsverbindlich eingesetzt und verfolgen oft sich widersprechende Ziele. Politiker bezeichnen den derzeitigen Zustand als Wildwuchs und Wirrwarr. Wir unterstützten das Bundesamt für Bauten und Logistik mit einer Übersicht und Wirkungsanalyse über die Regelwerke.